Dass Sicherheit eine absolute Notwendigkeit ist, darüber sind sich alle hier lebenden Menschen und in der kerntechnischen Industrie Tätigen einig.

Fest steht auch: Der Schutz vor - äußerst unwahrscheinlichen - Gefahren der Kernenergienutzung sowie vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlen muss gewährleistet sein. Hand in Hand arbeiten daher Staat und Unternehmen zusammen, um die Sicherheit in kerntechnischen Anlagen aufrecht zu erhalten und stetig weiter zu verbessern.

Die Akteure werden im Folgenden vorgestellt….

Das Atomgesetz sieht vor, dass kerntechnische Anlagen der staatlichen Aufsicht unterliegen. Diese Aufsicht erstreckt sich über den gesamten Lebenszyklus einer kerntechnischen Anlage: Von ihrer Errichtung über deren Betriebszeit bis hin zu ihrer Stilllegung sowie ihrem Rückbau.

Auf der staatlichen Seite gibt es aber nicht nur den Bund, der bei allen Fragen rund um die Aufsicht in Erscheinung tritt, sondern auch die einzelnen Länder. Für das Bundesland Bayern z. B. ist das Bayerische Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig.

Auf der Bundesebene ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) für die kerntechnische Sicherheit und den Strahlenschutz zuständig. Mit der in Deutschland praktizierten Bundesauftragsverwaltung im Bereich der Kernkraft überträgt das BMU den Ländern aber diese Kompetenz. So ist es Landesaufgabe, über alle Fragen rund um die kerntechnische Sicherheit zu wachen. Zwischen der Aufsicht vor Ort, also den Landesumweltministerien, und der Bundesaufsicht, dem BMU, findet überdies ein stetiger Austausch statt. Der Bund, in der Form des BMU, ist so immer über mögliche Vorfälle in den Ländern informiert.

Bei der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern sind im Besonderen die Umweltministerien der Länder Schleswig-Holstein, Hessen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern Teil der staatlichen Aufsicht - nur eben auf Landesebene. Kerntechnische Anlagen, also ein Kernkraftwerk oder aber eine Urananreicherungsanlage, unterliegen somit der ständigen Aufsicht durch das Umweltministerium als atomrechtliche Aufsichts- und Genehmigungsbehörde. des entsprechenden Landes.

Die staatlichen Stellen wachen darüber, dass die Betreiber kerntechnischer Anlagen nicht gegen das Atomgesetz oder gegen atomrechtliche und strahlenschutzrechtliche (u. a. Strahlenschutzverordnung) Verordnungen und Bestimmungen verstoßen. Mitarbeiter der Landesaufsichtsbehörden oder von ihnen beauftragte Gutachter, wie beispielsweise vom Technischen Überwachungsverein (TÜV), haben jederzeit Zutritt zu den in den Ländern ansässigen kerntechnischen Anlagen. Dies nennt man auch „Begehung” einer kerntechnischen Anlage.

Mit der Begehung stellt die Landesaufsichtsbehörde vor Ort sicher, dass diese Anlagen nach den atomrechtlichen und den strahlenschutzrechtlichen Vorgaben gefahren und betrieben werden. So können sich die Gutachter bei einer solchen Begehung ein Bild von dem einwandfreien Zustand der Anlage verschaffen und kontrollieren, ob der Betreiber den ihm auferlegten Prüf- und Sicherheitspflichten nachkommt. Die Betreiber der kerntechnischen Anlagen sind den Gutachtern zur Auskunft gesetzlich verpflichtet und müssen der zuständigen Landesaufsichtsbehörde regelmäßig detaillierte Betriebsberichte vorlegen. Und angenommen, es würde im sehr unwahrscheinlichen Fall ein Zustand eintreten, der es erforderlich machen würde, eine kerntechnische Anlage zeitweise oder gänzlich vom Netz zu nehmen, so kann die Landesaufsichtsbehörde genau dies anordnen.

Doch nicht nur die Aufsicht über die kerntechnische Sicherheit wird geführt, sondern auch relevante sicherheitstechnische Änderungen werden von einem Landesumweltministerium geprüft und genehmigt. Zudem obliegt den Landesumweltministerien die Aufsicht über den Rückbau der stillgelegten Atomkraftwerke.

Dies war einen grober Überblick über die vielfältigen und wichtigen Aufgaben einer Landesaufsichtsbehörde. Allesamt gewährleisten sie den hohen Qualitätsstandard deutscher kerntechnischer Anlagen.

Generell gilt: Die staatliche Aufsicht mit ihrer Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern funktioniert sehr gut und hat sich in den letzten Jahrzehnten mehr als bewährt.

Nun wieder ein paar vertiefende Fragen zum Thema:

Was ist noch einmal unter „Bundesauftragsverwaltung” im Bereich der Kernenergie zu verstehen?

Unter Bundesauftragsverwaltung in der staatlichen Aufsicht im Bereich der Kernenergie versteht man

a) „die Kompetenzübertragung für alle Fragen der kerntechnischen Sicherheit vom Bund auf die Länder. Die Kompetenz wird dann von den Landesaufsichts- und genehmigungsbehörden wahrgenommen.“

b) „die Ausübung der Kompetenz für alle Fragen der kerntechnischen Sicherheit durch den Bund. Die Kompetenz liegt dann bei Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.“